Neues Kapitel in der Geschichte der Vorratsdatenspeicherung

14.12.2022

Mitte September hat der EuGH erneut eine Entscheidung in Sachen Vorratsdatenspeicherung getroffen. In der neuen Folge von „Weggeforscht“ berichten Johanna Voget und Klaus Palenberg von der Forschungsstelle Recht im DFN über das Urteil, wonach eine gezielte und anlasslose Speicherung, wie sie nach derzeitiger deutscher Regelung vorgesehen ist, nicht mit dem Europarecht vereinbar ist. Es werden zudem die Spielräume aufgezeigt, die nach der Entscheidung aus Luxemburg für den Gesetzgeber verbleiben sowie erste politische Lösungsansätze beleuchtet.

Vertiefende Informationen finden Sie im DFN-Infobrief Recht 11/2022 (ab Seite 10).

„Weggeforscht“ ist nicht nur der Name des Podcasts, sondern auch Programm – die mitunter komplexen Themen der Forschungsstelle Recht werden im neuen Format anschaulich und sachlich aufbereitet, diskutiert und auf diese Weise im besten Sinne „weggeforscht“.

Der Podcast „Weggeforscht“ erscheint regelmäßig auf allen gängigen Podcast-Plattformen: Eine Auswahl der Podcatcher finden Sie auf Anchor.